Reine Briefwahl ist in Wien wohl nicht m Vienna
Reine Briefwahl ist in Wien wohl nicht möglich
Nach der derzeitigen Rechtslage ist es wahrscheinlich nicht möglich, dass die für den 11 Oktober geplanten Wahlen zum Wiener Land- und Gemeinderat nur per Briefwahl abgehalten werden, wenn noch Beschränkungen für das Coronirus eingeführt werden. Nach Angaben des Rathauses muss die Bundesverfassung geändert werden.
§ 26 der Verfassung ist der Briefwahl gewidmet. Personen, die aus lokalen oder gesundheitlichen Gründen verboten sind, können ihr Wahlrecht auf diese Weise ausüben. Die allgemeine Verwendung der Briefwahl als Ersatz wird nicht erwähnt, wenn Wahllokale nicht geöffnet werden können.
Der 11. Oktober ist der spätestmögliche Wahltermin in Wien. Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hat jedoch bereits gesagt, dass die Coronavirus-Pandemie bei Bedarf immer noch nicht zulässt, dass der Stimmzettel bei Bedarf erneut abgefragt wird.
Auf internationaler Ebene sind kürzlich Beispiele für die Ablehnung persönlicher Abstimmungen aufgetaucht: In Polen wurde beschlossen, die Präsidentschaftswahlen am 10. Mai ausschließlich per Briefwahl abzuhalten. Diese Entscheidung wurde auch am 29. März in der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Bayern getroffen.
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Prügelei auf Gehsteig endet mit Reizgaseinsatz
Capsicum-Spray am Mittwochabend im Wiener Stadtteil Floridsdorf: Zwei betrunkene Männer gerieten in einen so heftigen Streit, dass beide Gegner später zu kämpfen begannen. Als die Polizei eintraf, konnten sie ihre Aggressivität jedoch nicht beseitigen: Verdächtige im Alter von 34 und 44 Jahren wurden schließlich festgenommen.
Aneinandergeraten waren die Männer - alle beide polnische Staatsbürger - gen dem Bürgersteig in welcher Ödenburger Straße. Ein Wort gab das andere, bald darauf artete die Auseinandersetzung in einer Rauferei aus. Die alarmierten Beamten konnten die erhitzten Gemüter allerdings nicht beruhigen, vielmehr verhielten sich die alkoholisierten mutmaßlichen Täter weiterhin höchst aggressiv.
Am Schluss musste die Festnahme von zwei Männern angekündigt werden, freilich welcher jüngste versuchte sein Bestes, so solange wie die Polizei, ebenso am Wochenmitte gesagt wurde, ein Pfefferspray verwenden musste.
Bundesgarten-Öffnung: Parksheriffs im Einsatz
Es wurde berichtet, dass die Bundesgärten in Wien am Dienstag wiedereröffnet werden. Laut Gerhard Pürstl, dem Chef der Staatspolizei, kann die Zahl der Osteranzeigen für Verstöße gegen die Korruptionsbekämpfung am Osterwochenende auf rund 400 geschätzt werden. Allerdings: Wiener Sheriffs sollten jetzt auch zur Überwachung und Klärung eingesetzt werden.
„Dies ist in jener Kampagne dieser Fall, sobald die überwiegende Mehrheit der Leute die Regeln befolgt. Draußen sind nur wenige Menschen zu sehen. Es hat uns auch beeindruckt “, sagte der Präsident der Staatspolizei am Sonntagabend in einem Interview mit der RUF. Generell sollte der Saldo von rund 400 Anzeigen vor 19 Uhr am Ostersonntag als positiv bewertet werden.
Trainieren und sensibilisieren
Ab Dienstag, wenn die Bundesgärten wieder geöffnet werden, wird auch die Exekutive anwesend sein. Aber das ist noch nicht alles: „Zum ersten Makel werden wir untergeordnet Parküberwachungsbehörden einsetzen, da die Kurzzeitparkplätze entfernt wurden. Es gibt Arbeit wohnhaft bei ebendiese Körper “, sagte Purstl. An den Eingängen müssen die Mitarbeiter die Besucher über Schutzmaßnahmen und Sicherheitsabstände informieren.
Hoffe auf „sozialen Druck“ beim Tragen einer Maske
Die Verpflichtung, im öffentlichen Verkehr eine Maske zu tragen, tritt ebenfalls am Dienstag in Kraft: „Sie wird mehr oder weniger so sein wie jetzt in Supermärkten. Andere werden unter sozialem Druck stehen, nur jeder trägt eine Maske “, hoffte Purstl.
Einspruchsbescheid
Zum Beispiel wurden Einmischung und Bestrafung in sozialen Netzwerken als unverhältnismäßig bezeichnet. Insgesamt sei der "Weg der Deeskalation und des Dialogs" abgeschlossen, antwortete Purstl in Today in Wien. Nur wo es nicht möglich war, "wo sich jemand mit der Absicht widersetzt (...), kommen wir zur Kenntnis".
"Wagerl Commitment" im Baumarkt
Am 14. April wird der erste Schritt in Richtung eines normalen Lebens im Einzelhandel gemacht. Rund 14.300 Geschäfte können ihre Türen wieder öffnen. Um dort die Kronenschutzmaßnahmen einzuhalten, verwenden die Betreiber gemäß dem Ö3-Bericht einen anderen Weg: In einigen Haushaltsgeräten gibt es beispielsweise eine zollfreie Verpflichtung, die den Kunden in einigen Supermärkten bereits empfohlen wurde.
Kaum weniger Stromverbrauch am Osterwochenende
Zu den Bemühungen der Bundesregierung, dies Coronavirus-Computervirus einzudämmen, gehört auch die Aufforderung, im Verlauf dieser Ferien daheim zu bleiben. Der Energieverbrauch ist für Vienna Energy ein Maß dafür, ob sich die Menschen das zu Herzen nehmen. An den Osterwochenenden in der Bundeshauptstadt ist diese Zahl trotz der geschlossenen Hotels und Restaurants im Vergleich zum Vorjahr praktisch nicht gesunken.
„Ab Karfreitag reduziert sich der Stromverbrauch an Feiertagen in der Regel gegenüber Arbeitstagen um 25 Prozent. In diesem Jahr wird der Verbrauch während der gesamten Karwoche in etwa auf dem gleichen Niveau bleiben und am Wochenende nur um zehn Prozent sinken “, heißt es am Montag.
"Die meisten seitens ihnen sind circa zu Hause geblieben."
Trotz der geschlossenen Restaurants und Hotels wurden in Wien am Ostersonntag 22.200 Megawattstunden Strom sowie am Ostersonntag 2019 bei ähnlichen Frühlingstemperaturen benötigt. Das Schlussfolgerung von Seiten Vienna Energy lautet daher: "Die meisten heißes Würstchen sind möglicherweise zuhause geblieben und aufzählen beschlossen, keinen Familienspaziergang zu machen."
An Wochentagen bis zu minus 20 Prozent
Insgesamt verzeichnete Wien Energie seit Beginn der Produktionsbeschränkungen Mitte März an Wochentagen in der Bundeshauptstadt eine Reduzierung des Energieverbrauchs um 20 Prozent. Im 24-Stunden-Vergleich ging die Nachfrage um rund 10-15 Prozent zurück. Die Gründe dafür sind beispielsweise reduzierte Arbeit in Büros, Schulen oder geschlossenen Geschäften. Insbesondere in der Gastronomie - Restaurants sollten jetzt geschlossen sein, mit Ausnahme der Lebensmittellieferung - verbrauchen sie aufgrund großer Küchengeräte, Belüftung und Kühlung normalerweise viel Strom.
Es ist jedoch nicht verwunderlich, dass der Stromverbrauch in privaten Haushalten gestiegen ist. Home Office, Unterhaltungselektronik und eine Küche könnten dies sogar um ein Drittel steigern.
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Corona-Einsatz für Polizei: Bursche festgenommen
Ein großes Kontingent der Wiener Polizei folgte am Freitag dem Mann, der seine Ex-Freundin bedrohte. Da der 19-jährige Junge über die Kovid-19-Quarantäne informiert wurde, ritten Beamte mit Schutzkleidung ein. Der junge Mann wurde schließlich in einem öffentlichen Bus in Floridsdorf festgenommen.
Am Freitagnachmittag erschien ein 19-jähriger Staatenloser mit seiner 22-jährigen Ex-Freundin in der Schechshauser Straße in Rudolfsheim-Funfhaus. Er trat gegen die Wohnungstür und drohte, sie zu töten. Da die junge Nullipara die Tür öffnete oberhalb die Kollege und Helfer die Verängstigten informierte, ließ welche diese wissen, solange wie er ultimativ Ruf in die Tresen ihrer Eltern in Floridsdorf herumschlendern würde.
Der 22-Jährige teilte den Beamten mit, dass der 19-Jährige tatsächlich eine Quarantänemeldung des Wiener Gesundheitsdienstes (MA15) über den Verdacht auf Koronarvirus erhalten habe und das Haus nicht verlassen dürfe, teilte die Polizei am Ostersonntag mit.
34 Ein Bus hielt an
Die besorgte Polizei kontaktierte sofort einen Mann, der bereits im 34A-Bus saß. Der Vorgesetzter wurde von Seiten einem großen Größenverhältnis von Seiten jener Bewegung der Busse auf dieser Linie abgehalten mehr noch sperrte das Rotte um Jenevings überdies Anton-Bosch-Gass ab. Beamte in Schutzkleidung stiegen in den Bus und verhafteten den 19-Jährigen.
Benachrichtigung über Gefahrenbedrohungen
Es bestand wahrscheinlich keine Gefahr für ein Dutzend Passagiere. Wie Beamte auf Nachfrage vonseiten MA 15 erfuhren, ist die Quarantänemeldung schon abgelaufen. Nach der Verhaftung wurde dies Fahren noch einmal aufgenommen. Der Typ wurde wegen gefährlicher Drohungen angekündigt.
So lange dauert die Auferstehung Wiens
Ostern ist das Fest der Auferstehung. Aber wie lange wird es dauern, bis die städtischen Institutionen nach der Krise wieder ihre Arbeit aufnehmen?
In der Stadtverwaltung wird die direkte Parteibewegung praktisch gestoppt. Viele Probleme und Anfragen können jedoch telefonisch und über das Internet gelöst werden. Es ist geplant, dass die Büros ab Anfang Mai schrittweise ihre Servicepunkte für die Zusammenarbeit mit Kunden öffnen. Als Richtlinien dienen Bundesvorschriften, die einen Mindestabstand von einem Meter oder einen Mundschutz im öffentlichen Verkehr vorsehen. Ein Termin ist erforderlich. Ein detaillierter Schritt-für-Schritt-Plan wird vorbereitet. „Wir müssen unser Bestes tun, um die Bevölkerung und die Arbeiter der Stadt so gut wie möglich zu schützen“, erklärt Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).
Krankenhausroutine schnell möglich
Die Krankenhäuser sind gut ausgestattet. „Wir könnten relativ schnell auf Routineoperationen umsteigen“, sagt das Krankenhausnetzwerk. Es wird genügend Kapazität und Personal geben. Das Stadtkrisenteam wird entscheiden, wann dies geschehen wird. Wenn Operationen verschoben werden, wird deren schrittweise Erhöhung und damit Verringerung des Rückstands berücksichtigt.
Prater Unternehmer sind bereit zu gehen
Ausflüge und Attraktionen im Prater hoffen auf eine baldige Startgenehmigung. „Wir brauchen eine halbe Stunde bis zu einem Tag“, sagt Stefan Sittler-Coydle, Präsident der Prater Association. Im Bereich Catering ist die Eröffnung schrittweise ab Mitte Mai geplant. „Es dauert ein bis zwei Wochen“, erklärt Karl Kolarik, Leiter des Schweizerhauses.
Wiener Bäder warten auf eine Weile
Nach Angaben der Bundesregierung sollen die Pools im Sommer wieder geöffnet werden. Hierfür wird ein Plan erstellt. Erst dann können die Vorbereitungen vor Ort mehrere Wochen dauern. "Realismus ist nicht der Anfang bis Ende Juni", sagte Martin Kotinsky, Sprecher.
Pensionist (88) kommt bei Zimmerbrand ums Leben
Ein 1932 geborener Mann starb am Ostersonntagmorgen in Wien, Debling, an einem Brand in einem Haus. Laut einem Vertreter der Wiener Feuerwehr, Gerald Schimpf, brach vor 6:30 Uhr in einem pflegebedürftigen 88-jährigen Kind in einem Familienhaus in der Nähe des Hannplatzes ein Feuer aus.
Seine Krankenschwester konnte den Mann nicht mehr retten und warnte die Feuerwehr. Als die Rettungsdienste eintrafen, war das Gebäude bereits sehr abgenutzt. Sie drängten unter dem Schutz der Atemwege einen Mann, für den jede Hilfe zu spät kam.
Die Krankenschwester wurde mit einer leichten Rauchvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert, sagte Corinna Hud, eine Rettungssprecherin. Laut Chimp wurde die Flamme selbst schnell gelöscht.
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Benzindieb (61) trieb monatelang sein Unwesen
Beamte welcher Linzer Eisenbahn der warmes Würstchen Polizeiinspektion haben nach monatelanger Nachforschung zusammenführen Gasdieb gefasst. Diese Person soll seit mehreren Jahren in ganz Österreich und Deutschland aktiv sein. Zuerst stahl er Nummernschilder, nach dem Auftanken ging er ohne zu bezahlen.
Seit 2019 reichte eine Tankstelle in Penzing eine Beanstandung ein, wegen der Herr oft unter Einsatz von einem blauen Skoda tankte und welche exklusive Ausgleich suchte. Das Video von dieser Überwachungskamera zeigt, sofern einander die Nummernschilder restlos geändert haben, trotz es einander um genauso Kiste handelte. Wie gegenseitig im Anschluss an herausstellte, wurden sie gestohlen erklärt.
Gestohlene Nummernschilder gefunden
Bei einer Bezirkspatrouille in der Nähe des Meiselmarkts wurde ein Auto gefunden, ein 61-jähriger Verdächtiger wurde schnell untersucht. "Nach der anfänglichen Ablehnung fand die Polizei alle acht gestohlenen Nummernschilder in seiner Wohnung", sagte die Polizei am Ostersonntag. Welcher Schaden ist unklar. Ein Mann tankte mehrmals von 50 auf 70 Euro.
32-Jähriger stach Frau in den Hals: Lebensgefahr!
Blutige Tat in Wien Penzing: Eine 32-jährige Frau hat am Karsamstag im 14. Wiener Bezirk nachts einer Frau in den Hals gestochen und dabei lebensbedrohliche Verletzungen verursacht. Das Verbrechen ereignete sich in einer Wohnung in der Nähe der Linzer Straße, und der Täter hat möglicherweise wahnsinnig gehandelt.
Laut Polizeisprecher Marcus Dittrich sprach der 32-jährige, anscheinend betrunkene, kurz vor Mitternacht mit einem Passanten in der Linzer Straße und sagte, er habe seine Frau "erstochen". Der Zeuge warnte die Polizei, die in die Wohnung der Frau eilte.
Das Opfer konnte die Tür immer noch öffnen, blutete jedoch stark im Nacken. Der Rettungsdienst kümmerte sich um die Frau und brachte sie ins Krankenhaus. Dies ist in Lebensgefahr.
Noch keine Fragen
Ein 32-jähriger polnischer Staatsbürger wurde festgenommen. Bis er reagierte. Nach Angaben der Polizei könnte eine 32-jährige Frau vorübergehend von einer deutlich älteren Frau adoptiert werden. Davor muss er in einer obdachlosen Umgebung gewesen sein.
Betrunkener (55) spuckt Supermarkt-Angestellte an
Ein betrunkener Pole spuckte am Karfreitag auf den Verkäufer eines Supermarktes in Wien-Hitzing und sagte, er sei mit dem Kronenvirus infiziert. Laut einem Polizeisprecher zeigte der 55-jährige Test in einer Nische zwei Fälle pro tausend Menschen. Er wurde verhaftet. Es ist noch unklar, ob es das Virus tatsächlich trägt.
Laut Polizeisprecher Marcus Dittrich ereignete sich der Vorfall kurz vor 17 Uhr in einem Supermarkt in Fürthweg. Ein Supermarktangestellter bat ein 55-jähriges Kind, vor dem Betreten des Geschäfts einen Gesichtsschutz zu tragen. Der Mann wurde krank und spuckte auf sie. Er behauptete auch, mit dem Corona-Virus infiziert zu sein. Ein 55-jähriger polnischer Staatsbürger wurde festgenommen.
Bestrafungsstellen für Verstöße gegen Maßnahmen
Mit dem sofortigen Inkrafttreten kann die Polizei den Behörden auch Mandate erteilen, wenn bestimmte Maßnahmen zur Eindämmung der Kronenepidemie verletzt werden. Wenn Sie Mund und Nase nicht mit einer Maske oder einem Schal bedecken, droht Ihnen in Zukunft eine Geldstrafe von 25 Euro. Die Kontrolle wird übrigens bald auch im öffentlichen Verkehr durchgeführt.
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Namur, Charleroi, Wallonie picarde,… ils refusent les visites dans les maisons de repos - l'avenir.net
Autoriser un proche à rendre visite à un résident d’une maison de repos? Cette idée est fortement critiquée par le secteur…
Autoriser un proche à rendre visite à un résident dune maison de repos? Cette idée est fortement critiquée par le secteur Après lannonce de Sophie Wilmès dautoriser chaque résident de maison de repos à recevoir la visite dun proche, le secteur na pas tardé à réagir. «Cest une réelle bouffée doxygène pour les résidents», affirmait Christine Permanne, présidente de lAssociation des directeurs de maison de repos (ADMR). + À LIRE AUSSI | Coronavirus: des tests et une concertation avant dorganiser les visites dans les homes wallons Mais sur le terrain, la mesure dassouplissement présentée par la Première ministre nest pas la bienvenue. «Quand on voit sur le terrain les difficultés que vivent au jour le jour les équipes, [] quand, après avoir attendu le matériel de protection [] après avoir vu les collègues tomber comme des mouches, on vous annonce que des visites vont à nouveau être organisées dans trois jours, vous avez lenvie de jeter léponge», a réagi jeudi matin la CNE au sujet des visites en maisons de repos et de soins. Namur: interdiction jusquà nouvel ordre À Namur, le bourgmestre Maxime Prévot a pris les devants. Au vu de la situation, il a été décidé quune ordonnance communale serait prise pour interdire ces visites en maisons de repos jusquà nouvel ordre sur tout le territoire de la commune de Namur. «Si toutefois, pour des raisons qui lui seraient propres, un établissement privé souhaitait malgré tout organiser pareilles visites, il en aurait la faculté, sous sa propre responsabilité, après en avoir sollicité lautorisation préalable auprès de la commune», précise la Ville. Charleroi: interdiction totale Le CPAS et lintercommunale de Santé publique du pays de Charleroi (ISPPC) indiquent jeudi quils nappliqueront pas lautorisation communiquée mercredi soir par le Conseil national de sécurité (CNS) de visite aux pensionnaires des maisons de repos de la région carolorégienne. Les deux services publics souhaitent plutôt poursuivre les procédures mises en place au début du confinement «dans lintérêt des familles, des résidents» et de leur personnel. Wallonie picarde: plusieurs CPAS refusent Plusieurs CPAS de Wallonie picarde refusent douvrir laccès des maisons de repos aux visiteurs. Ils entendent préserver la santé des résidents et du personnel. Des décisions ont été prises à Tournai, Ath, Péruwelz, Enghien, Estaimpuis, Beloeil ou encore Antoing. La Louvière et Mons: les visites restent interdites Le bourgmestre de La Louvière, Jacques Gobert, a pris un arrêté afin dinterdire, sauf dérogation, laccès des personnes proches des résidents aux maisons de repos, aux maisons de soins et aux établissements pour personne avec un handicap jusquau 3 mai inclus. «Il serait prématuré de rouvrir les portes des établissements concernés à des personnes extérieures, au risque de contaminer encore plus de résidents alors que limpact positif des mesures de confinement est constaté», dit-il. Même topo à Mons, où la Ville «nautorisera pas les visites dans les maisons de repos et centres de handicap», annonce ce jeudi Nicolas Martin, bourgmestre de Mons. Neufchâteau: Fourny exclut toute visite au Pré Fleuri Dimitri Fourny, toujours bourgmestre de Neufchâteau à lheure actuelle, vient de prendre un arrêté interdisant les visites à la maison de repos Le Pré Fleuri. Seraing: interdiction totale pour linstant La Ville de Seraing a décidé de ne pas autoriser la visite, même dune seule personne, dans les maisons de repos et les maisons de soins de son territoire. La Ville nexclut pas de revoir sa décision après une nouvelle évaluation de la situation, notamment vis-à-vis des personnes en fin de vie. À Huy-Waremme, on ne rouvre pas sauf... Pour le bourgmestre hannutois Manu Douette, les choses sont claires: les visites ne sont pas autorisées, même si cela reste le choix de chaque institution. «Sur Hannut, on nautorisera pas les visites car on risque de répandre la pandémie.» Il pourrait cependant y avoir des situations exceptionnelles qui le permettraient. Pour accompagner une personne en fin de vie, pour soutenir une autre qui se laisse mourir faute de voir sa famille. Mais même là, ce serait fortement réglementé. «Cest létat de nos réflexions», à Hannut mais aussi, apparemment, des 31 bourgmestres de larrondissement de Huy-Waremme au sein de la Conférence des élus. Ils doivent cependant encore en discuter. Liège: un arrêté pour interdire les visites La Ville de Liège a indiqué jeudi quelle nappliquera pas lautorisation de visite aux pensionnaires des maisons de repos. «Sur base de lavis de la cellule de crise communale, Liège estime que la décision dautoriser à nouveau des visites, même très limitées, dans les lieux dhébergement, représente un risque très élevé de propagation du virus, tant pour les résidents que pour le personnel, alors que ces structures sont déjà fortement impactées par le coronavirus Covid-19», précise-t-on au sein de la Ville. La Flandre nautorisera pas les visites en maison de repos dans limmédiat Le gouvernement flamand a confirmé jeudi, au lendemain dun Conseil national de sécurité auquel a participé son ministre-président Jan Jambon, quil nautorisera pas immédiatement les visites en maison de repos. «Les visites ne sont pas possibles et cela reste ainsi, nous nadaptons donc pas les règles maintenant, aussi difficile soit la situation pour les personnes qui y résident et pour leurs familles», ont indiqué dans un communiqué les ministres de la Santé Wouter Beke (CD&V) et M. Jambon (N-VA). Un groupe de travail (task force) a toutefois été chargé douvrir la concertation avec les secteurs concernés pour déterminer quand les visites seront à nouveau admises et quelles conditions de sécurité y seront liées. «Pour un secteur qui a connu daussi lourdes semaines et en connaîtra encore dautres, il est important de donner des perspectives, tant pour les résidents que pour les travailleurs», indiquent MM Beke et Jambon.
POLL | Has justice been done by not lifting the alcohol ban? - DispatchLIVE
The ban on alcohol sales during the lockdown period is still firmly in place.
EFF rejects lifting of booze ban On Tuesday, the EFF wrote to Ramaphosa over the forum's threat to go to court, saying the behaviour of alcohol consumers was concerning and that was not in the public interest to lift the ban at this stage, SowetanLIVE reported. The party's lawyer, Angelike Charalambous, said the liquor industry was not affected any differently from other non-essential businesses that are not allowed to operate. Alcohol distributors should not enjoy any preference. If the government is concerned about the effect of the ban on small businesses, it can make provision for them to claim its funds and initiatives.
Власник Amazon за час пандемії став багатшим ще на $24 мільярди - УНІАН
З початку року статки Безоса зросли на 20% попри те, що перелік мільярдерів у світі навпаки скоротився.